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27. Juli 2022

Für Kurzentschlossene

Liebe Mitglieder der CSU Neu-Ulm/Pfuhl/Burlafingen, der Arbeitskreis Kultur und Hochschule (AKH) Bezirksverband Schwaben tagt am Freitag, den 29.7.2022 in Neu-Ulm. In diesem Zusammenhang wird als kultureller Beitrag das Florian Zimmer Magiertheater besucht. Es beginnt mit einer Führung um 17.00 Uhr mit dem Magier, anschließend Mitgliederversammlung mit Neuwahlen (für Mitglieder). mehr

21. Juli 2022

Betriebsbesichtigung Klärwerk Steinhäule

Die Mitglieder des  CSU-Ortsverbands Pfuhl besichtigten am Dienstag, den 19. Juli 2022 im Rahmen einer Betriebsführung das Klärwerk Steinhäule. „ Das Klärwerk Steinhäule ist ein gelungenes Beispiel einer länderübergreifenden, interkommunalen und innovativen Abwasserreinigung und  Klärschlammverwertung“, waren sich die Teilnehmer/innen dieser gut besuchten Veranstaltung einig. Die Abwasserreinigung und die Klärschlammverwertung sind in den zwei Zweckverbänden „Klärwerk“ und „Klärschlammverwertung“ organisiert. Herr Betriebsleiter Erwin Schäfer erläuterte  die Funktion des Klärwerks und bot vor Ort  einen Überblick über alle Reinigungsstufen. Seit über 60 Jahren wird am Standort Steinhäule  Abwasser gereinigt. Am 19. September 2019 fand die konstituierende Sitzung des „Zweckverband Klärschlammverwertung Steinhäule“ statt. Mit Sitz in Ulm, werden in Zukunft zahlreiche Städte und Gemeinden aus dem Ulm und Neu-Ulmer Umland dem Verband angehören. Der Zweckverband hat die Aufgabe, den in Kläranlagen der Verbandsmitglieder anfallenden Klärschlamm ordnungsgemäß thermisch zu verwerten und die aus der thermischen Verwertung anfallenden Rückstände nach den gesetzlichen Vorgaben der neuen Klärschlammverordnung zu verwerten. Jedes Jahr investieren die Verbandsgemeinden Millionen in die Weiterentwicklung der Abwasserreinigung. Dies war für die CSU Pfuhl ein  Grund mehr, hier hinter die Kulissen zu schauen. Denn das Abwasser von heute ist unser Trinkwasser von morgen.

Darian Williams

9. Juli 2022

Informations- und Diskussionsveranstaltung Bahnprojekt Ulm-Augsburg „Chancen und Ziele, Aktueller Planungsstand und nächste Planungsschritte“

Der CSU-Ortsverband Pfuhl veranstaltete am Dienstag, den  5. Juli 2022 imMuseumsstadel des Heimatmuseums Pfuhl eine Informationstagung zum Bahnprojekt Ulm-Augsburg. Vonder DB Netz AG Projektkommunikation referierten und diskutierten  Herr Matthias Bürle und Herr Jakob Neumann mit den Besuchern/innen  der gut besuchten Veranstaltung.

Das Bahnprojekt Ulm – Augsburg ist eines der wichtigsten Infrastrukturvorhaben in der Region Bayerisch-Schwaben. Der Streckenabschnitt ist Teil der europäischen Eisenbahn-Hauptverkehrslinie von Paris bis Bratislava und Budapest sowie elementarer Bestandteil des Deutschlandtakts. Der Deutsche Bundestag hat das Projekt in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2030 eingeplant. Die DB Netz AG hat im Zuge der sogenannten „Grobtrassierung“ vier Trassierungsräume herausgearbeitet, die nun vertieft untersucht werden sollen. Absehbar ist bereits, dass das Bahnprojekt Ulm-Augsburg auch vielfältige Auswirkungen auf Neu-Ulm haben wird.

Die Deutsche Bahn hat die Bürgerschaft der Stadt Neu-Ulm bereits mit dem Informationspavillon und Bürgerforen über den Trassenausbau Neu-Ulm/Augsburg informiert.

Auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.6.2021 hat sich der Neu-Ulmer Stadtrat in der Sitzung am 24.11.2021 mit dem  Bahnprojekt Ulm-Augsburg befasst. Die CSU hat damit    eine frühzeitige Befassung der Stadt Neu-Ulm d.h. Verwaltung, Stadtrat und vor allem Bürgerschaft eingeleitet.

Die CSU-Stadtratsfraktion steht  hinter diesem wichtigen Infrastrukturprojekt, bedeutsam auch für die Zukunft der Stadt Neu-Ulm und unterstützt das  Bahnprojekt Ulm-Augsburg und das  Ziel „Bessere Verbindungen in und durch Bayerisch Schwaben erreichen“

Für eine entsprechende Akzeptanz einer Planung in der Bürgerschaft und im Stadtrat ist es unerlässlich, detailliert darzustellen, welche Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neu-Ulm zu erwarten sind.

Bevor in weiteren Planungsschritten eine (Vor–)Entscheidung für eine Trassenvariante vorbereitet wird, ist es angezeigt, dass  vertieft informiert wird, damit für das weitere Planfeststellungsverfahren fundierte Stellungnahmen der Stadt und der Bevölkerung vorbereitet werden können. Um Menschenschutz, Naturschutz, Lärmschutz, sensible Lebensräume, Kosten usw. unter einen Hut zu bringen, sind weitere Informationen notwendig.

Die CSU Pfuhl möchte  frühzeitig darauf aufmerksam machen, dass bei den verschiedenen Trassenvarianten sehr sensible Belange  der Stadt Neu-Ulm d.h. der dort lebenden Einwohner/innen und der betroffenen Landschaftsteile berührt. Zentrale Beispiele hierfür sind:

• Lärmschutz
• Schutz des Eigentums
• Schutz der Landschaft wie
  • Pfuhler Ried,
  • Burlafingen Süd,
  • Steinheimer Ried Wald,
  • der Bereich Buchberg in Steinheim
  • sowie die Flurbereiche Steinheim bis hin Richtung Nersingen und Strass.

Ein weiterer „großzügiger“ Flächenverbrauch wäre nicht mehr verkraftbar.  Bereits im Planfeststellungsverfahren für die B 10 hat die Stadt Neu-Ulm seinerzeit vehement für einen geringeren Flächenverbrauch geworben.

In der Stadt Neu-Ulm muss also ein schwieriger Abwägungsprozess auf den Weg gebracht werden zu einer möglichst  geschlossenen Positionierung der Stadt Neu-Ulm zur  Vorzugsvariante / zu städtischen Vorzugsvarianten.

Selbst die sich aus Pfuhler Sicht  anbietende Bestandstrasse hat absehbar  weitere Auswirkungen, die wir mangels genauerer Informationen momentan nicht abschließend beurteilen können. Von daher sind weitere Informationen notwendig, hierzu haben wir auch eine Reihe von grundsätzlichen Fragen wie:

– Geplanter Lärmschutz für die Bestandsstrecke, insbesondere in Burlafingen?

–  Vorhersagen zur Lärmimmissionen  für die verschiedenen Trassenoptionen? Im speziellen für Offenhausen, Pfuhl und durch Burlafingen.

– Bahnhalt in Burlafingen für die SPNV und Regio S-Bahn?

– Wie verläuft die Umgehungsstraße zur Überquerung der B10?

– wie sehen die Konkreten Planungen zur weiteren Bürgerbeteiligung aus?

Der Projektkoordinierungsrat des Bahnprojekts hat kürzlich  im ESH in Neu-Ulm  getagt. Da ging es auch um eine weitere Trassenvariante im Pfuhler Ried und den Bahnhalt in Burlafingen.

Der Bericht der Neu-Ulmer Zeitung befindet sich im Anhang.

Johannes Stingl, Ursula Hörger, Rico Schlegel, Martin Salzmann

5. Juli 2022

Dorffest Pfuhl 2022 – Ausgelassene Stimmung bei der Pfuhler „Freiluftfete“

Das Dorffest am Samstag, 2. Juli 2022 an der Seehalle war ein gelungener Neustart für diese Pfuhler Traditionsveranstaltung nach den coronabedingten Absagen in den beiden Vorjahren.  Der von Bäumen umgebene Park-/Festplatz an der Seehalle und die angrenzende Jahnstraße boten für das Fest  eine gute Plattform mit kurzen Wegen und sorgten für das gewünschte „Biergartenfeeling“. Das gute Wetter, das kulinarische und  musikalische Angebot (Feuerwehrkapelle Pfuhl, Quietschies der Lebenshilfe und Schwabenkrainer) erzeugten  eine ausgelassene Stimmung bei den Festbesuchern/-innen. Der am Stand der CSU Pfuhl in Zusammenarbeit mit der Kolpingsfamilie Pfuhl angebotene „Kaffee/Kuchen“ und die „Hot Dogs“ erfreuten sich einer großen Nachfrage. Ein insgesamt tolles Fest!

Martin Salzmann, Rico Schlegel

 

30. Mai 2022

Tag der offenen Tore

Bei strahlendem Sonnenschein feierte die Freiwillige Feuerwehr Pfuhl den „Tag der offenen Tore“. In einem Festakt am Sonntag, 22. Mai 2022, kamen zahlreiche Persönlichkeiten und Ehrengäste, um an der Segnung der neuen Feuerwehrfahrzeuge teilzunehmen, die der Kommandant der Pfuhler Wehr Edin Kasumovic willkommen hieß. mehr

11. April 2022

Sitzung PUA am 7.4.2022 Stellungnahme zu TOP 5 Bebauungsplan Eiland

Wir sind bislang davon ausgegangen, dass das Bebauungsplan-Verfahren „Eiland“ mit dem Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Bürgerbeteiligung und dem Auslegungsbeschluss vom 19.01.2022 nun zügig in den finalen Satzungsbeschluss übergeht.
Dem vom PUA am 19.1.2022 einstimmig gefassten Auslegungsbeschluss liegt eine umfangreiche und sorgfältige Abwägung der eingebrachten Stellungnahmen zu Grunde. Das Ergebnis der Abwägung wurde einstimmig vom PUA am 19.1.2022 beschlossen.
Seit dem Aufstellungsbeschluss vom 31.01.2018 hat der Bebauungsplan nun eine Bearbeitungszeit von vier Jahren zurückgelegt.
Mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 14.05. bis 15.6.2018 und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange („Behörden“) wurden viele Erkenntnisse für den Abwägungsprozess gewonnen.

Die öffentliche Bürgerversammlung am 05.06.2018 unter Leitung von Bürgermeisterin Rosl Schäufele wurde genutzt, um sich mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Einzelheiten des künftigen Bebauungsplanes auszutauschen.

Die Ergebnisse aus dieser frühzeitigen Beteiligung und ihre Berücksichtigung im Planungsprozess ist in der Sitzungsvorlage vom 19. Januar 2022 ausführlich dargestellt.
Offensichtlich gab es dabei erhebliche Bedenken der Nachbarschaft wegen der Verkehrsbelastung. Es gab offensichtlich auch Anregungen, die auf eine Reduzierung des Geschosswohnung Anteils und auf eine Verringerung der Geschossigkeit abzielten. Diese wurden jedoch nicht berücksichtigt. Wir haben diese Sichtweise geteilt.
Entsprechend dem Beschluss vom 19.01.2022 sollte dann die Auslegung des Bebauungsplanes in der damaligen Fassung erfolgen.
Nun konfrontiert die Verwaltung den Ausschuss auf der Basis eines Antrags aus einer einzelnen Fraktion mit dem Ansinnen, eine weitere Verdichtung des Baugebiets zu erreichen. Dazu wurde eigens ein bereits ausgearbeiteter, geänderter Bebauungsplan verschickt, mit dem in der neuen Fassung in die Auslegung gegangen werden soll.
Den Überlegungen zu einer weiteren Verdichtung hat der Ausschuss bereits mit einem weiteren Stockwerk beim Geschosswohnungsbau und den weiteren Doppelhäusern Rechnung getragen (siehe Vorentwurf vom 13.03.2018).

Derartige Planänderungen, wie nun im neuen Bebauungsplan-Entwurf festgelegt, sollte es nach der Sitzungsvorlage nur geben, wenn es neue Erkenntnisse gibt.

Wir fragen uns, welche wirklich neuen Erkenntnisse wurden seit dem Januar 2022 denn gewonnen?

Die Erkenntnis, dass Bauland knapp ist und nicht vermehrbar, ist ja nicht gerade neu.

Bei allen Überlegungen zur Verdichtung sollten wir auf eine verträgliche Bebauungsdichte im Interesse der Bewohner achten. Wir haben nicht gegen freistehende Einfamilienhäuser!

Wir lehnen die Überlegungen zu den weiteren Doppelhäusern und dem weiteren Geschosswohnungsbau daher ab und wollen an der am 19.01.2022 beschlossenen Fassung des Bebauungsplans festhalten.

Die Forderung nach Doppelhäusern, deren Bau ja koordiniert werden muss, wird die Beteiligung von Bauträgern notwendig machen, die das Bauen für die Bauherren weiter verteuern werden.

Die Kettenhäuser sind ein Element des Wohnens, bei dem es immerhin noch kleinere Spielräume um die Gebäude gibt. Auch diese Wohnform halten wir für wichtig!

Zusammenfassend: Wir wollen uns nicht über die im Laufe von vier Jahren aus einem intensiven Beteiligungsprozess gewonnenen Erkenntnisse und Abwägungen aus der Bürger-/Behördenbeteiligung hinwegsetzen, wie dies der heutige Beschlussvorschlag vorsieht. Wir respektieren ausdrücklich den einstimmig vom PUA am 19.01.2022 gefassten Beschluss.

Den Beschlussvorschlag laut Beschlussvorlage werden wir ablehnen, soweit dieser die weitere Verdichtung des Wohngebiets betrifft (Ziffern 2,3,4).

Die Empfehlung an den FIB zum öffentlich geförderten Wohnungsbau (Ziffer 1) würden wir mittragen.

Rico Schlegel